Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Michael Schnülle, 28857 Syke

1. Geltung meiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Meine Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten grundsätzlich beim Abschluss jeden Vertrages.

2. Fälligkeit, Anzahlung, Aufrechnung

a) Meine Forderungen sind grundsätzlich sofort fällig und durch Barzahlung zu bezahlen. Bin ich im Einzelfall mit einer späteren Zahlung einverstanden, ist meine Rechnung spätestens innerhalb von 20 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu bezahlen.
b) Bin ich nach dem Inhalt des Vertrags vorleistungspflichtig, bin ich berechtigt, eine Anzahlung in Höhe von 5 % der Auftragssumme zu verlangen.
c) Gegen meine Forderungen kann der Vertragspartner nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Forderungen aufrechnen.

3. Lieferung

a) Bei angegebenen Lieferterminen handelt es sich um voraussichtliche Liefertermine. Der Verzug tritt erst ein, wenn eine angemessene Nachfrist von nicht weniger als 14 Tagen gesetzt wurde und diese fruchtlos verstrichen ist. Bei Vorliegen der weiteren Voraussetzungen ist der Vertragspartner dann berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und andere Rechte auszuüben.
b) Eine vereinbarte Leistungsfrist verlängert sich um den Zeitraum eines von mir nicht zu vertretenden vorübergehenden Hindernisses. Dauert die Verzögerung unzumutbar lange, ist jeder Vertragsteil berechtigt, vom Vertrage zurückzutreten.
c) Ich bin berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn und soweit ich trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages den Liefergegenstand nicht erhalte. Das gilt nicht, wenn ich die Nichtbelieferung zu vertreten habe.

4. Kosten

a) Verpackungs- und Frachtkosten werden separat berechnet. Paletten oder ähnliche Verpackungsmittel bleiben mein Eigentum.
b) Habe ich die Aufstellung oder Montage übernommen, berechne ich die Kosten hierfür

5. Materialbeschaffenheit

Hinsichtlich der Beschaffenheit von Farben und Oberflächen unterliegen alle Materialien Schwankungen.
Geringfügige Abweichungen gegenüber Katalogen, Mustern und auch innerhalb einer Lieferung stellen keinen Mangel dar. gesondert.

6. Schadensersatz

Die Haftung wird auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges handeln beschränkt.

7. Eigentumsvorbehalt

Ich behalte mir das Eigentum an sämtlichen von mir gelieferten Waren bis zur Erfüllung aller meiner Forderungen gegen den Vertragspartner aus dem jeweiligen Vertrag vor. Auf Verlangen des Vertragspartners werde ich die dem Eigentumsvorbehalt unterliegenden Sachen nach meiner Wahl freigeben, wenn der realisierbare Wert der mir zustehenden Sicherheiten die zu sichernde Gesamtforderung um mehr als 20 % übersteigt. Der Käufer ist befugt, unsere Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiter zu veräußern. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Käufer hiermit im Voraus an uns ab, und zwar in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschl. MwSt.) Ungeachtet dieser Abtretung bleibt der Käufer weiterhin zur Einziehung der Forderungen berechtigt. Verarbeitung und Umbildung unserer Ware durch den Käufer findet ausschließlich für uns statt. Bei Verarbeitung mit anderen, uns nicht gehörenden Waren steht uns Miteigentum an der neuen Sache zu in Verhältnis des Rechnungswertes unserer Vorbehaltsware zum Anschaffungspreis der anderen verarbeiteten Ware zur Zeit der Verarbeitung.

8. Pfandrecht

Wegen meiner Forderungen erwerbe ich ein Pfandrecht an den in meinen Besitz gelangten Sachen. Das Pfandrecht sichert sämtliche Forderungen, die ich gegen den Vertragspartner habe. Auf Verlangen des Vertragspartners werde ich die dem Pfandrecht unterliegenden Sachen nach meiner Wahl freigeben, wenn der realisierbare Wert der mir zustehenden Sicherheiten die zu sichernde Gesamtforderung um mehr als 20 % übersteigt.

9. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden sollten bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der Unwirksamen möglichst nahe kommt.